Dein Zuhause. Blubbr mit!
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Die Seite für engagierte Mitmacherinnen und Mitmacher
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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) www.blubbr.de

§1 Geltungsbereich

1.1 Die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Nutzer der Plattform www.blubbr.de. Das Onlineportal wird von der creaktiv werbung & kommunikation, Moosheimer Str. 15, 88348 Bad Saulgau, betrieben.

1.2 Abweichungen von diesen Nutzungsbedingungen sind nur dann wirksam, wenn sie vom Anbieter ausdrücklich schriftlich bestätigt wurden. Der Anbieter ist darüber hinaus berechtigt die Nutzungsbedingungen jederzeit zu ändern.

§2 Inhalte

2.1 Das Portal blubbr.de bietet Nachrichten und Informationen in den Bereichen Wirtschaft, Politik, Sport, Gastronomie usw., sowie weitere Inhalte, wie Daten, Fotos, Texte, Musik, Videos, Grafiken etc. speziell für den Landkreis Sigmaringen an. Diese Inhalte sind für jedermann, auf Grundlage dieser Nutzungsbedingungen, frei zugänglich.

2.2 Darüber hinaus bietet blubbr.de den Nutzern die Möglichkeit, interaktiv tätig zu werden und eigene Beiträge einzustellen. Hierfür ist eine Registrierung des Nutzers erforderlich.

2.3 Der Anbieter ist in der Gestaltung der Inhalte frei und jederzeit berechtigt, die Angebote auf dem Portal zu ändern, einzuschränken, zu erweitern oder vollständig einzustellen.

§3 Zugangs- und Teilnahmeberechtigung

3.1 Grundsätzlich sind alle Nutzer zugangs- und teilnahmeberechtigt.

3.2 Wenn ein Nutzer eigene Inhalte veröffentlichen möchte, ist eine einmalige Registrierung unter Angabe folgender Daten erforderlich: Name, Vorname oder Firma, Straße, Hausnummer, PLZ, Ort, Telefonnummer, E-Mailadresse, Internetadresse.
Mit der Registrierung gelten die Nutzungsbedingungen als anerkennt. Jeder Nutzer darf sich nur einmal anmelden. Zur Anmeldung sind natürliche und juristische Personen befugt. Sollte einem Nutzer die missbräuchliche Nutzung seines Zuganges bekannt werden, so ist er verpflichtet, dies dem Anbieter unverzüglich mitzuteilen und er verpflichtet sich gleichzeitig sein Passwort zu ändern, um den
Zugang nicht autorisierter Personen zu verhindern.

3.3 Der Anbieter übernimmt keinerlei Haftung für Schäden, die aus der unberechtigten Verwendung passwortgeschützter Zugänge des Nutzers resultieren.

3.4 Mit Abschluss des Registrierungsvorganges ist zwischen dem Nutzer und dem Anbieter ein Vertragsverhältnis auf unbestimmte Zeit geschlossen. Die Annahme durch blubbr.de erfolgt sofort per E-Mail, nach Überprüfung der Richtigkeit und Vollständigkeit, der im Anmeldevorgang eingegebenen Daten.

3.5 Das Vertragsverhältnis ist von beiden Seiten jederzeit ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist kündbar. Die Kündigung muss schriftlich in Textform per E-Mail, Brief oder Faxschreiben erfolgen.

§4 Urheberrechte

4.1 Dem Anbieter stehen sämtliche Urheber-, Nutzungs-, und sonstige Schutzrechte an den Seiten des Portales zu. Dies betrifft ausdrücklich auch Layout, Software und Inhalte. Urheberrechtshinweise und/oder Markenbezeichnungen und/oder sonstige
Rechtevorbehalte in den Inhalten dürfen nicht verändert und beseitigt werden. Es ist untersagt, diese Inhalte ganz oder teilweise zu bearbeiten, zu verändern, zu übersetzen, vorzuzeigen oder vorzuführen, zu veröffentlichen, zu vervielfältigen oder zu verbreiten.

4.2 Nutzern ist es nach der Registrierung gestattet, eigene Inhalte auf das Portal einzustellen. Ein Recht auf Veröffentlichung eines Beitrages besteht hingegen nicht. Der Anbieter hat das Recht Inhalte, die von Nutzern eingestellt werden, ganz oder teilweise,
zu löschen. Inhalte die von Nutzern eingestellt werden, stammen nicht vom Anbieter und werden auch nicht im Namen des Anbieters veröffentlicht. Der Anbieter macht sich daher weder den Inhalt, noch deren Aussage zu eigen und distanziert sich ausdrücklich von allen nutzergenerierten oder fremden Inhalten.

§5 Personenbezogene Daten

Die Verwendung, Nutzung und Verarbeitung von personenbezogenen Daten erfolgt nach den jeweils gültigen gesetzlichen Bestimmungen. Die von blubbr.de im Rahmen der Anmeldung und der Portalnutzung erhobenen personenbezogenen Daten des
Nutzers werden dabei nur erhoben, gespeichert und verarbeitet, soweit dies zur vertragsgemäßen Leistungserbringung erforderlich ist. Blubbr.de wird diese Daten vertraulich behandeln und nicht an Dritte weitergeben.

§6 Pflichten der Nutzer in Bezug auf ihre eingestellten Inhalte

6.1 Der Nutzer hat sicher zu stellen, das keine rechts- oder sittenwidrige Inhalte aufgenommen werden oder die Aufnahme solcher Inhalte ermöglicht wird, ein derartiger Inhalt gespeichert, verbreitet oder auf ein Angebot mit solchem Inhalt hingewiesen wird. Der Nutzer ist für die von ihm eingestellten Inhalte alleine verantwortlich.

6.2 Es ist ausdrücklich untersagt rassistische, pornografische, menschenverachtende, strafbare oder gegen die guten Sitten verstoßenden Beiträge zu veröffentlichen. Weiter ist die Einstellung von Beiträgen, die gegen die Grundsätze der Datensicherheit verstoßen nicht gestattet.

6.3 Der Nutzer ist verpflichtet dem Anbieter sämtlichen Schaden zu ersetzen, der diesem aufgrund schuldhafter Verstöße gegen diese Nutzungsbedingungen entstehen. Sollten gegen den Anbieter aufgrund der von Nutzern eingestellten Beiträge Ansprüche
geltend gemacht werden, so stellt der Nutzer den Anbieter hiervon frei.

6.4 Der Anbieter behält sich bei Verstößen gegen diese Bestimmungen vor, die Nutzerdaten an Strafverfolgungsbehörden und an Dritte, deren Rechte durch die Beiträge des Nutzers verletzt werden, weiter zu geben.

§7 Nutzungsrechte

7.1 Der Nutzer räumt dem Anbieter mit Einstellung eines Beitrages das Recht ein, diesen unentgeltlich, sowie zeitlich und räumlich unbeschränkt zu veröffentlichen, zu verbreiten, sowie auf sonstige Weise Dritten öffentlich zugänglich zu machen. Von der
Einräumung der Rechte umfasst, ist die Möglichkeit, Beiträge zum Abruf durch Dritte zur Verfügung zu stellen und Beiträge zu archivieren.

7.2 Eine Vergütung für die Einräumung der Nutzungsrechte und die Verwendung der Beiträge und Inhalte durch blubbr.de ist ausgeschlossen.

7.3 Mit Einstellung der Beiträge durch den Nutzer sichert dieser zu, dass er über die entsprechenden Rechte verfügen kann. Beim Einstellen von Bildern oder Videos sichert der Nutzer zu, dass alle darauf erkennbaren Personen einer Veröffentlichung
zugestimmt haben.

§8 Verstoß gegen Nutzungsbedingungen

8.1 Bei Verstößen gegen diese Nutzungsbedingungen steht dem Anbieter das Recht zu, die betreffenden Inhalte zu löschen. Blubbr.de kann in diesem Fall auch den Zugang als Nutzer zu dem Portal vorübergehend oder dauerhaft sperren.

8.2 Verletzt der Nutzer ihm obliegende Pflichten nach diesen Nutzungsbedingungen, ist er dem Anbieter zum Schadensersatz verpflichtet.

§9 Haftung des Anbieters

9.1 Der Anbieter haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen für Schadensersatzansprüche, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit von Vertretern oder Erfüllungsgehilfen des Anbieters beruhen.

9.2 Weiter haftet der Anbieter, wenn er schuldhaft eine wesentliche Vertragspflicht verletzt. Ein Schadensersatzanspruch ist hierbei auf den typischerweise eintretenden, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Eine darüber hinausgehende Haftung ist ausgeschlossen.

9.3 Die vom Nutzer eingestellten Inhalte unterliegen keiner Kontrolle durch den Anbieter. Der Anbieter übernimmt daher keinerlei Verantwortung und Gewähr für die Inhalte, die von Nutzern eingestellt worden sind. Dies betrifft die Richtigkeit, Vollständigkeit, Aktualität, sowie die Brauchbarkeit entsprechender Inhalte. Dies betrifft ebenso alle anderen Inhalte des Portales, insbesondere redaktionelle Inhalte.

9.4 Schadensersatzansprüche verjähren innerhalb von zwölf Monaten nach dem Schluss des Jahres, in dem der Schadensersatzanspruch entstanden ist und der Nutzer von den den Anspruch begründenden Umständen und der Person des Schädigers Kenntnis erlangt oder ohne grobe Fahrlässigkeit erlangen müsste. Soweit eine Haftung des Anbieters ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Mitarbeitern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen des Anbieters.

9.5 Auf den Transport der Daten über das Internet, hat der Anbieter keinen Einfluss. Er übernimmt hierfür keine Gewähr.

§10 Gerichtsstand und salvatorische Klausel

10.1 Ausschließlicher Erfüllungsort und Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz des Anbieters. Es findet ausschließlich deutsches Recht Anwendung.

10.2 Sollten einzelne Teile dieser Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bedingungen unberührt.

gefördert durch:

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gefördert durch:

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Entwicklungsagentur:

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Projektnehmer:

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